Stand: Juli 2020
1. Anwendungsbereich
- Die Metro Markets GmbH, Am Albertussee 1, 40549 Düsseldorf, Geschäftsführer: Jan Philipp Blome und Caspar Danckworth, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf, HRB 83190, USt-IdNr.: DE 317 473 29, Kontaktformular: http://www.metro.de/marktplatz/kundenservice, Telefon: +49 (0) 211 911 94 200 (Privatkunden) oder +49 (0) 211 911 94 005 (Geschäftskunden) („METRO“) betreibt über ihre Webseite https://www.metro.de/marktplatz/ einen Online-Marktplatz („METRO Marktplatz“). Der METRO Marktplatz ist ein Marktplatz, über den Unternehmer im Sinne von § 14 Bürgerliches Gesetzbuch, BGB („Seller“) in einem jeweils eigenen Shop („Sellershop“) Produkte aus dem Non-Food Sortiment („Produkte“) direkt an interessierte Kunden („Kunde“) vertreiben und mit den Kunden kommunizieren können. Kunden des METRO-Marktplatzes können sowohl Verbraucher im Sinne von § 13 BGB („Privatkunde“) als auch Unternehmer im Sinne von § 14 BGB („Geschäftskunde“) sein.
- Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Registrierung und Nutzung des METRO Marktplatzes („Nutzungsbedingungen“) regeln ausschließlich das Vertragsverhältnis zwischen der METRO und einem Kunden, der sich auf dem METRO Marktplatz registriert, damit seine Bestelldaten gespeichert werden und für eine schnellere Abwicklung späterer Bestellungen in einem Sellershop zur Verfügung stehen („Registrierter Kunde“, zusammen mit METRO: „Parteien“). Diese Nutzungsbedingungen regeln dazu insbesondere die Registrierung eines Kunden für den METRO Marktplatz und die Anlegung eines Kundenkontos, mit dem der Registrierte Kunde den vollen Funktionsumfang des METRO Marktplatzes nutzen kann („Kundenkonto“).
- Der Kunde kann die aktuellen Nutzungsbedingungen jederzeit auf dem METRO Marktplatz und während des gesamten Registrierungsprozesses abrufen und ausdrucken. METRO speichert diesen Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
- Diese Nutzungsbedingungen sind die ausschließliche vertragliche Grundlage, um sich als Kunde für den METRO Marktplatz zu registrieren und diesen zu nutzen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil dieses Vertrages, selbst wenn METRO der Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Vertragspartner
- Hinsichtlich der Nutzung des METRO Marktplatzes ist METRO Vertragspartner des Kunden.
- Die Verträge über den Erwerb von Produkten werden ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Seller geschlossen. Bei sog. „gemischten“ Warenkörben – also Bestellungen von Produkten unterschiedlicher Seller – hat der Kunde bei einer Bestellung unterschiedliche Vertragspartner.
- Für einen Erwerb von dem Seller „METRO“ gelten zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die „Allgemeinen METRO-Verkaufsbedingungen“ (siehe unten unter II.).
- Für einen Erwerb von einem anderen Seller als „METRO“ gelten neben diesen Nutzungsbedingungen ergänzend die jeweiligen Bestimmungen des jeweiligen Sellers. METRO stellt in diesen Fällen lediglich die technische und organisatorische Infrastruktur zum Vertragsschluss zur Verfügung. Die rechtliche Verantwortung für ein Angebot und für die Durchführung einer Bestellung liegen immer bei dem jeweiligen Seller. Die Bestimmungen des Sellers sind über den Sellershop durch Anklicken des Namens des jeweiligen Sellers erreichbar.
3. Bestellabwicklung / Kundenkommunikation
- Sämtliche Bestellungen werden über die Systeme des METRO Marktplatzes abgewickelt.
- METRO ist für alle Fragen der Bestellabwicklung erster Kundenansprechpartner und wird sich – sofern erforderlich – für den Kunden mit dem betroffenen Seller in Verbindung setzen und die Anfrage klären. Das gilt insbesondere, wenn eine Zahlung auf Veranlassung des Kunden oder des Zahlungsmittelausgebers nachträglich annulliert wird (sog. Chargebacks). Im Verhältnis zwischen dem Kunden und METRO gilt dies auch, wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Sellers insoweit eine andere Regelung vorsehen.
- Für Kunden stehen zur Kontaktaufnahme betreffend Bestellungen auf dem METRO Marktplatz folgende Möglichkeiten zur Verfügung:
Kontaktformular unter: http://www.metro.de/marktplatz/kundenservice
Telefon Privatkunden: +49 (0) 211 911 94 200
Telefon Geschäftskunden: +49 (0) 211 911 94 005.
- METRO bietet den Kunden die Möglichkeit, mit Kunden mittels eines Kommunikationsfeatures via E-Mail Informationen zu einer Bestellung auszutauschen. Dieses Dieses Feature soll ausschließlich genutzt werden, um Fragen des Kunden zu einer Bestellung mit dem Seller zu klären, insbesondere darf über das Kommunikationsfeature nicht von dem in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen beschriebenen Prozess zu Vertragsabschluss, Stornierung und Zahlungsabwicklung abgewichen werden. Die Kunden sind verpflichtet, über das Kommunikationsfeature nur solche Informationen mit dem Seller auszutauschen, die im Zusammenhang mit der Frage zu der Bestellung stehen. Insbesondere ist es den Kunden nicht gestattet,
· E-Mail
Adressen mit dem Seller auszutauschen,
· Bilder
oder ähnliche Inhalte in die E-Mail einzubetten oder Anhänge anzuhängen
· E-Mails
an mehrere Empfänger zu adressieren oder
· von
einer dem System unbekannten E-Mail Adresse Nachrichten zu versenden.
METRO behält sich vor,
unzulässige Inhalte aus der Korrespondenz zu löschen oder die E-Mail nicht zu
versenden und dem Kunden eine Fehlermeldung anzuzeigen.
4. Vertragsschluss; Registrierung
- Der Kunde gibt ein bindendes Angebot über die Registrierung zum METRO Marktplatz und die Nutzung des Funktionsumfangs des METRO Marktplatzes ab, indem er auf dem METRO Marktplatz
- unter „Login“ auf „Account erstellen“ klickt oder während des Bestellprozesses auf „Account erstellen“ klickt,
- anschließend auswählt, ob er sich (i) als Geschäftskunde mit seiner METRO-Kundenkarte, (ii) als Geschäftskunde ohne METRO-Kundenkarte oder (iii) als Privatkunde registrieren möchte,
- seinen Vor- und Nachnamen, seine E-Mail-Adresse und ein Passwort für sein Kundenkonto („Login-Daten“) wählt sowie, im Fall einer Registrierung mit der METRO-Kundenkarte, die weiteren geforderten Angaben (insbesondere Angabe der METRO Kartennummer und der Postleitzahl) macht,
- im Fall einer Registrierung als Geschäftskunde (unabhängig davon ob mit oder ohne Angaben zur METRO Kundenkarte) durch Setzen eines Häckchens in dem dafür vorgesehenen Kästchen bestätigt, dass der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, und abschließend
- auf den Button „Registrieren“ klickt („Angebot“).
Mit dem Angebot erklärt der Kunde, dass er volljährig ist.
Durch dieses Angebot entstehen dem Kunden keinerlei Kosten. Bis zu einem Klick auf den Button „Registrieren“ kann der Kunde die Registrierung jederzeit abbrechen oder die gemachten Angaben verändern, indem er die gemachten Angaben in den verschiedenen Feldern löscht, ergänzt oder berichtigt oder der Kunde seinen Webbrowser bzw. das Tab schließt.
- Nach Beendigung des Registrierungsprozesses kann der Kunde die gemachten Angaben in seinem persönlichen Kundenkonto unter „Mein Account“ jederzeit verändern.
- Der Vertrag zwischen METRO und dem Kunden kommt zustande, indem METRO unverzüglich nach Eingang des Angebots bei METRO eine Bestätigung über die Registrierung an die E-Mail-Adresse versendet, die der Kunde im Rahmen der Registrierung angegeben hat („Vertragsschluss“). Diese E-Mail stellt die Annahme des Angebots durch METRO dar.
- Die E-Mail enthält einen Aktivierungslink, mit dem der Registrierte Kunde sein Kundenkonto aktivieren kann. Der Vertragsschluss erfolgt unabhängig davon, ob der Kunde sein Kundenkonto aktiviert. Auch ohne Aktivierung kann der Kunde sein Kundenkonto uneingeschränkt nutzen.
5. Leistungsangebot und -umfang; Verfügbarkeit des METRO Marktplatzes; Sperren des Nutzerkontos
- Die Leistungen, die METRO gegenüber dem Registrierten Kunden erbringt, („Leistungen“) ergeben sich aus dem Funktionsumfang des METRO Marktplatzes, der unter https://www.metro.de/marktplatz/ abrufbar ist, und umfassen insbesondere die kostenloses Bereitstellung der Nutzungsmöglichkeiten des METRO Marktplatzes nach Vertragsschluss während der vertraglich vereinbarten Dauer.Die Parteien stimmen überein, dass der METRO Marktplatz oder einzelne Funktionen hiervon zunächst auf experimenteller Basis („Beta“) erbracht werden können. Das bedeutet, dass der Kunde diese Leistungen vorab testweise erhält. Die Parteien verfolgen dabei das gemeinsame Ziel, den Betrieb des METRO Marktplatzes zunächst zu testen und eventuelle Fehler zu erkennen, damit diese von METRO behoben werden können. Dem Kunden ist bewusst, dass der METRO Marktplatz bzw. solche Funktionen, soweit sie als „Beta“ markiert werden, Fehler aufweisen können. Der Kunde wird daher bei solchen mit „Beta“ markierten Leistungen besondere Sorgfalt walten lassen, die Richtigkeit der Funktionen überprüfen und METRO im Fall von Fehlern auf diese hinweisen und in angemessenem Umfang an deren Behebung mitwirken.
- Bestellungen können ausschließlich in deutscher Sprache erfolgen. Der Versand von Bestellungen über den METRO Marktplatz ist nur an Lieferadressen innerhalb Deutschlands möglich.
- METRO ist nicht verpflichtet, die Leistungen jederzeit anzubieten. Insbesondere ist METRO nicht verpflichtet, dem Registrierten Kunden den METRO Marktplatz jederzeit zugänglich zu machen. METRO ist jedoch bemüht, die Nutzung des METRO Marktplatzes so störungs- und fehlerfrei wie möglich zu gestalten.
- METRO ist berechtigt, die Nutzung des METRO Marktplatzes vorübergehend nach billigem Ermessen einzuschränken, sofern dies im Hinblick auf Sicherheit, Integrität und Kapazitätsgrenzen des METRO Marktplatzes oder zur Durchführung technischer Maßnahmen am METRO Marktplatz, beispielsweise Wartungsarbeiten, erforderlich ist. METRO berücksichtigt hierbei die berechtigten Interessen des Registrierten Kunden und wird den Registrierten Kunden über eine Einschränkung rechtzeitig informieren.
- Sofern METRO von einer unberechtigten Nutzung des Kundenkontos des Registrierten Nutzers erfährt, insbesondere durch nicht zur Nutzung befugte Dritte, sperrt METRO das Konto des Registrierten Nutzers vorübergehend. Im Falle einer unberechtigten Nutzung ist METRO berechtigt, das Passwort des Kundenkontos zu ändern; METRO informiert den Registrierten Nutzer hiervon. Der Registrierte Nutzer kann die Freischaltung seines Kundenkontos über den Kundenservice beantragen.
- Für Fragen zu Bestellabwicklungen kann sich der Kunde an den Kundenservice von METRO über das Kundenportal (http://www.metro.de/marktplatz/kundenservice) oder telefonisch (+49 (0) 211 911 94 200 für Privatkunden oder (+49 (0) 211 911 94 005 für Geschäftskunden) wenden. Dies gilt, wie in Ziffer 3 beschrieben, unabhängig davon, welcher Seller in Bezug auf eine Bestellung Vertragspartner des Kunden geworden ist.
6. Zahlungsabwicklung
- Die Abwicklung von Zahlungen zwischen Kunden und Sellern zu über den METRO Marktplatz abgewickelten Verkäufen von Produkten erfolgt über den Zahlungsdienstleister Adyen N.V., Simon Carmiggelstraat 6-50, 1011 DJ, Amsterdam, Niederlande, Registernummer: 34259528 („Zahlungsdienstleister“). Der Zahlungsdienstleister nimmt die Zahlungen der Kunden mittels der verschiedenen Bezahlmethoden für den Seller auf einem eigenen Konto entgegen und zahlt die Gelder aus dem Verkauf der Produkte an den Seller aus.
- Für die Bezahlung selbst stehen den Kunden die auf dem METRO Marktplatz bereitgestellten Zahlungsoptionen, insbesondere Kreditkarte (Visa, Mastercard) und, angeboten über die RatePAY GmbH, Franklinstraße 28-29, 10587 Berlin, Deutschland, eingetragen beim Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) unter HRB 124156 B („RatePAY“) RatePAY Invoice (Rechnungskauf) sowie RatePAY SEPA (Lastschrift), zur Verfügung.
- Bei einzelnen Zahlmethoden, bei denen ein Zahlungsausfallrisiko oder erhöhtes Betrugsrisiko besteht, können im Einzelfall eine SCHUFA- und/oder Bürgel-Abfrage beziehungsweise Maßnahmen zur Betrugsprävention seitens des Zahlungsdienstleister oder eines der angeschlossenen Zahlungsmittelanbieter vorgenommen werden, wenn der Kunde die entsprechende Zahlungsmethode, wie „Kauf auf Rechnung“ oder andere Zahlarten auswählt.
- Für die Nutzung der Zahlungsarten RatePAYInvoice und RatePAY SEPA gelten die Zahlungsbedingungen und Datenschutzerklärung der RatePAY GmbH, die unter https://www.ratepay.com/legal/ einsehbar sind. Mit der Auswahl einer von RatePAY zur Verfügung gestellten Zahlungsmethode erklärt sich der Kunde mit der Geltung der Zahlungsbedingungen und Datenschutzerklärung der RatePAY GmbH einverstanden.
- Wenn der Kunde sich für eine von RatePAY angebotene Zahlungsmethode entscheidet werden seine für die Abwicklung der Zahlung und eine Identitäts- und Bonitätsprüfung notwendigen Daten (z.B. Name, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer) an RatePAY übermittelt. RatePAY führt eine Identitäts- und Bonitätsprüfung durch, um sicherzustellen, dass die angegebenen Daten korrekt sind und hinter dem Einkauf auch tatsächlich der Kunde steht. Einzelheiten zu den geltenden Bestimmungen enthält die Ratepay Datenschutzerklärung (https://www.ratepay.com/legal/).
- Beim RatePAInvoice bekommt der Kunde immer zuerst die Ware und hat dann immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Details hierzu sind in den Zahlungsbedingungen von RatePAY unter https://www.ratepay.com/legal/ zu finden.
7. Pflichten eines Registrierten Kunden
Der Registrierte Kunde ist verpflichtet, während der Registrierung gegenüber METRO (d.h. in seinem Angebot) wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Der Registrierte Kunde ist verpflichtet, METRO über Änderungen dieser Angaben unverzüglich zu informieren, indem er die geänderten Angaben in seinem Kundenkonto aktualisiert.Der Registrierte Kunde ist verpflichtet, seine Login-Daten geheim zu halten und gegen unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen. Bei Verdacht eines Missbrauchs der Login-Daten oder des Kundenkontos ist der Registrierte Nutzer verpflichtet, METRO unverzüglich zu informieren.
8. Kostenfreiheit der Leistungen
METRO erbringt die Leistungen kostenfrei.
9. Haftung
Gemäß der gesetzlichen Vorschriften haftet METRO nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
10. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen und der vertraglich vereinbarten Leistungen
- METRO kann diese Nutzungsbedingungen ändern, soweit dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist und soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden. Wesentliche Regelungen sind solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Eine Änderung der vertraglich vereinbarten Leistungen ist nur nach Maßgabe von Ziffer 10.3 möglich.
- Insbesondere können diese Nutzungsbedingungen angepasst werden, soweit dies zur Beseitigung von nicht unerheblichen Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ändert, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen von der Rechtsprechung für unwirksam erklärt werden oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen führt.
- METRO kann die vertraglich vereinbarten Leistungen ändern, wenn und soweit dies aus triftigem, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbarem Grund erforderlich ist und diese Änderung das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Kunden verschiebt, so dass die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn neue technische Entwicklungen eine Leistungsänderung erforderlich machen, da METRO die Leistung in der bisherigen vertraglich vereinbarten Form nicht mehr erbringen kann oder wenn neu erlassene oder geänderte gesetzliche oder sonstige hoheitliche Vorgaben oder eine Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung eine Leistungsänderung erfordern.
- Änderungen dieser Nutzungsbedingungen oder der vertraglich vereinbarten Leistungen teilt METRO dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mit.
- Dem Kunden steht bei Änderungen, die nicht ausschließlich zu seinen Gunsten sind, das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen in Textform (z. B. per Brief oder mittels einer Nachricht an den Kundenservice über das Kontaktformular) zu kündigen.
- Änderungen dieser Nutzungsbedingungen oder der vertraglich vereinbarten Leistungen gelten als genehmigt, wenn ihnne der Kunde nicht bis zu deren Wirksamwerden widerspricht. METRO weist den Kunden in der Änderungsmitteilung besonders auf diese Rechtsfolge hin.
11. Vertragslaufzeit; Kündigung
- Der auf diesen Nutzungsbedingungen basierende Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Die Vertragslaufzeit beginnt mit Vertragsschluss.Der Registrierte Kunde kann diesen Vertrag jederzeit kündigen.
- METRO kann diesen Vertrag mit einer Frist von fünf Werktagen kündigen.
- Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund, der METRO zur Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, bei:
- Laufenden Betriebsstörungen aufgrund höherer Gewalt, die außerhalb des Einflussbereiches von METRO liegen, wie Naturkatastrophen, Feuer oder unverschuldeter Netzausfall.
- Verstößen des Registrierten Kunden gegen seine Pflichten aus diesem Vertrag.
- Die Textform (z. B. per Brief oder eine Nachricht an den Kundenservice über das Kontaktformular) ist ausreichend, um eine formwirksame Kündigung zu erklären.
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12. Sonstiges
- Die Vertragssprache ist Deutsch.
- Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder sollten diese Nutzungsbedingungen eine Lücke enthalten, wird dadurch die Rechtswirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
- Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die der Kunde unterhttp://www.ec.europa.eu/consumers/odr erreichen kann. METRO ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.
- Für die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).Sofern der Registrierte Kunde Privatkunde ist und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, unterliegt das Vertragsverhältnis dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG nur, sofern nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Privatkunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, etwas anderes vorsehen.
- Wenn der Registrierte Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat, oder er Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von METRO.
- Dem Kunden steht bei Änderungen, die nicht ausschließlich zu seinen Gunsten sind, das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen in Textform (z. B. per Brief oder mittels einer Nachricht an den Kundenservice über das Kontaktformular) zu kündigen.
- Änderungen dieser Nutzungsbedingungen oder der vertraglich vereinbarten Leistungen gelten als genehmigt, wenn ihnen der Kunde nicht bis zu deren Wirksamwerden widerspricht. METRO weist den Kunden in der Änderungsmitteilung besonders auf diese Rechtsfolge hin.