1.1 Die METRO Digital GmbH, Metro-Straße 12, 40235 Düsseldorf (nachstehend „METRO Digital“ oder „Betreiber“ genannt) bietet als Betreiber eines als „Campus-WLAN“ bezeichneten Kundenservices den Besuchern des METRO-Campus (nachstehend „Nutzer“ genannt) im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten, zeitlich befristet und unentgeltlich, am METRO-Campus einen kabellosen Internet-Zugang an. Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Nutzer. Personen, die keine Besucher des METRO-Campus sind, ist die Nutzung des Campus-WLAN nicht gestattet.
1.2 Der Internet-Zugang wird über die Login-Seite vermittelt, wenn der Nutzer die erforderliche Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung erteilt.
2. Leistungen des Betreibers
2.1 Nutzer erhalten durch den Betreiber im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten Zugang zum Internet auf dem METRO-Campus. Ausschließlich nach erfolgreicher Anmeldung (durch Bestätigung der Nutzungsbedingungen und Zustimmung zur Datenschutzerklärung) haben diese Nutzer eine Berechtigung für den Zugriff auf das Internet, grundsätzlich bis zu einer etwaig erforderlichen Änderung der Nutzungsbedingungen und / oder Datenschutzbestimmungen, denen der Nutzer erneut zustimmen muss, um den Zugriff auf das Internet zu erhalten, jedoch maximal für einen Zeitraum von 30 Tagen. Eine erneute Anmeldung ist während dieser Zeit in der Regel nicht erforderlich.
2.2 Die Übertragungsgeschwindigkeit je Nutzer ist u. a. von der eingesetzten Betriebstechnik, der vorherrschenden Netzauslastung, der Anzahl der zum Zeitpunkt angemeldeten Nutzer und der Übertragungsgeschwindigkeit der angewählten Server (Internet-Dienste) des jeweiligen Inhalte-Anbieters abhängig. Eine Zusicherung von Mindestbandbreite und Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt nicht. Auch übernimmt der Betreiber keine Gewähr für Störungsfreiheit, Verfügbarkeit oder Mindestqualität der Verbindung oder Dienste.
2.3 Der Nutzer hat zu keinem Zeitpunkt einen verbindlichen Anspruch auf Nutzung des „Campus-WLAN“. Der Betreiber behält sich demnach das Recht vor, die Verbindung jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu trennen bzw. den voran bezeichneten Kundenservice einzustellen.
3. Sicherheit
3.1 Die Datenübertragung zwischen dem „Campus-WLAN“ und dem Endgerät des Nutzers erfolgt unverschlüsselt. Daher kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich Dritte unbefugt Zugang auf die mittels WLAN zu übertragenden Daten verschaffen. Der Betreiber weist explizit darauf hin, dass insbesondere bei der Übertragung von aus Nutzersicht schützenswerten oder sensiblen Daten (z. B. Passwörter, Benutzernamen) entsprechend vorbeugende Sicherheitsmaßnahmen (z. B. Sicherheitssoftware, sichere Verschlüsselungsverfahren) von Seiten des Nutzers eingesetzt werden sollten.
3.2 Die Verwendung des „Campus-WLAN“ erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Für jegliche Schäden, die auf eine Nutzung des „Campus-WLAN“ zurückzuführen sind, insbesondere für Schäden an Hard- oder Software sowie für Schäden wegen des Verlustes oder Missbrauchs von Daten, ist der Nutzer selbst verantwortlich und haftbar, es sei denn, der Betreiber haftet aufgrund gesetzlich zwingender Vorschriften. Es obliegt dem Nutzer, geeignete technische Maßnahmen zur Vermeidung der u. a. vorgenannten Schäden zu ergreifen.
3.3 Das Betreiberkonzept berücksichtigt u. a. die gesetzlichen Vorgaben für ein Mindestmaß an IT-Sicherheit.
4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
4.1 Der Nutzer verpflichtet sich, das „Campus-WLAN“ nicht missbräuchlich und nur im Rahmen der geltenden Gesetzgebung zu nutzen. Als missbräuchlich gilt insbesondere
• die Verletzung von Urheber-, Marken- und sonstigen Rechten Dritter;
• die Nutzung von sog. Peer-to-Peer Netzwerken bzw. „Internettauschbörsen“ („Filesharing“);
• die Nutzung zum unbefugten Abruf von Informationen und Daten oder zum unbefugten Eindringen in Datennetze;
• die unautorisierte und/oder versteckte Übertragung ausführbarer Routinen oder Programme (z. B. Spyware, Dialer) auf Systeme anderer Nutzer oder sonstiger Dritter;
• die Störung, Veränderung oder Beschädigung des „Campus-WLAN“ und/oder der dem Betrieb des „Campus-WLAN‘s“ dienender Hardware;
• die Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung von schädigenden und / oder rechtswidrigen Daten und Inhalten, einschließlich des Versands von unverlangten Emails;
• das Übermitteln oder Darstellen von sittenwidrigen, belästigenden oder anderweitig unerlaubten Inhalten, deren Einstellen in das Internet oder das Hinweisen auf solche Inhalte im Internet;
• die vorsätzliche Verfremdung oder Unkenntlichmachung von eindeutig zugeordneten Kennungen der verwendeten Nutzer-Endgeräte (z. B. so genanntes „MAC spoofing“).
4.2 Der Nutzer darf keine Inhalte mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten verbreiten und / oder über das „Campus-WLAN“ abrufen. Dazu zählen
• alle Inhalte, die im Sinne der §130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen,
• zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen,
• sexuell anstößig sind,
• im Sinne des §184 StGB pornografisch sind,
• geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen sowie
• alle Inhalte, die den Straftatbestand der Beleidigung (§ 185 StGB), der üblen Nachrede (§ 186 StGB), der üblen Nachrede (§ 186 StGB) oder der Verleumdung (§ 187 StGB) erfüllen.
4.3 Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung des „Campus-WLAN“ durch den Nutzer beruhen oder mit Billigung des Nutzers erfolgen. Erkennt der Nutzer oder muss er erkennen, dass eine rechtswidrige Nutzung erfolgt ist, erfolgt oder droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung des Betreibers.
4.4 Verletzt der Nutzer ihm obliegende Pflichten, so ist der Betreiber berechtigt, dem Nutzer den Zugang zum „CampusWLAN“ umgehend zu verweigern und zu sperren.
5. Inhalteverantwortung
5.1 Der Nutzer ist für die Inhalte, welche er über das „Campus-WLAN“ abruft, einstellt oder die er in irgendeiner Weise verbreitet, gegenüber dem Betreiber und Dritten selbst verantwortlich.
5.2 Der Betreiber stellt über das „Campus-WLAN“ lediglich einen Zugang zum Internet zur Verfügung. Die hierüber durch den Nutzer abgerufenen Inhalte unterliegen keiner Überprüfung durch den Betreiber. Der Betreiber weist in diesem Zusammenhang vorsorglich darauf hin, dass dies insbesondere auch für jedwede potentiell Schaden verursachende Software (z. B. Viren) gilt. Soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, sind alle Inhalte, die der Nutzer über das „Kostenfreie WLAN“ nutzt, fremde Inhalte im Sinne des §10 Telemediengesetz.
6. Sonstige Bestimmungen
6.1 Die Haftung des Betreibers für etwaige Vermögensschäden der Nutzer richtet sich nach den Regelungen des §44aTKG.
6.2 Für sonstige Schäden der Nutzer haftet der Betreiber nur, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist oder wenn es sich um Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder um Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten handelt. Dabei ist der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6.3 Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Düsseldorf.
B. Datenschutzerklärung
1. Betreiber / Verantwortlicher
Die METRO DIGITAL GmbH, Metro-Straße 1, 40235 Düsseldorf, Deutschland, ist „Verantwortlicher“ (vgl. Art. 4 DSGVO) bei der Erbringung des Services und somit für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verantwortlich. Wenn Sie Fragen, Wünsche oder sonstige Anliegen hinsichtlich der Verarbeitung der von Ihnen erfassten Daten haben, können Sie sich jederzeit über die folgenden Kontaktdaten an unseren Datenschutzbeauftragten wenden:
- METRO DIGITAL GmbH, Datenschutzbeauftragter, Metro-Straße 12, 40235 Deutschland,
- datenschutz@metro.digital.
2. Erfasste Daten:
2.1. Die Nutzung des „Campus-WLAN“ wird protokolliert. Hierbei werden folgende Daten erfasst:
Autorisierungsdaten:
-MAC-Adresse (die Hardware-Adresse des Gerätes z. B. Handy, Smartphone, Tablet, etc.) • Zeitstempel
- Aufgerufene, nicht verschlüsselte Toplevel- oder Haupt-Url’s (Facebook.com, youtube, etc.) • Übertragenes WLAN-Datenvolumen
Diese Daten werden zum Zwecke der Entstörung, der Erfüllung gesetzlicher Anforderungen und zur Verbesserung von stationären Services ausgewertet und in einer Datenbank gespeichert, wodurch eine erneute Anmeldung des Nutzers – außer nach Änderungen der Nutzungsbedingungen und/oder der Datenschutzerklärung – grundsätzlich nicht notwendig, spätestens jedoch nach 30 Tagen erforderlich ist. Die Datenvorhaltung erfolgt hierzu für einen Zeitraum von ebenfalls 30 Tagen. Anschließend werden die Daten gelöscht.
2.2. Um unseren Angebote Service für Sie zu optimieren, werden zudem folgende Nutzungsdaten gespeichert und analysiert:
- Zeiten und Dauer der Nutzung des WLANs • Anzahl und Art der verwendeten Endgeräte im Erfassungsbereich
Eine Analyse dieser Nutzungsdaten erfolgt ausschließlich anonymisiert und diese anonymisierten Daten können zur Verbesserung der Servicequalität an weitere Firmen oder Dienstleister weitergegeben werden. Im Rahmen der Auswertung und Analyse der o. g. Daten wird zu keinem Zeitpunkt eine Beziehung von Endgerät zu einer natürlichen Person hergestellt.
3. Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung / Erforderlichkeit von Datenangaben
Ihre Autorisierungsdaten werden verarbeitet, um Ihren Zugang zum Service zu authentifizieren, sofern diese Daten für den Zugang zum Service zur Verfügung gestellt werden (diese Verarbeitung basiert auf Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DSGVO). Die Bereitstellung dieser Daten ist notwendig, um die Bereitstellung des Dienstes zu ermöglichen. Sie sind nicht verpflichtet, diese Daten an METRO DIGITAL weiterzugeben. Jedoch können wir Ihnen den Service nicht anbieten, wenn Sie die Bereitstellung dieser Daten verweigern.
Ihre Kommunikations- und Nutzungsdaten werden zu dem Zweck verarbeitet, Ihnen die Nutzung des Dienstes technisch zu ermöglichen (diese Verarbeitung basiert auf Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DSGVO). METRO DIGITAL nutzt die Kommunikationsdaten auch, um die Funktionalität und Sicherheit des “Campus-WLAN“ aufrechtzuerhalten, soweit dies erforderlich ist, um böswillige Angriffe auf unser Netz zu erkennen und den Nutzungsgrad unserer Netzinfrastruktur zu überwachen. Diese Verarbeitung basiert auf Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DSGVO.
4. Ihre Rechte Sie können sich jederzeit mit einer formlosen Mitteilung unter den in 1. genannten Kontaktdaten an unseren Datenschutzbeauftragten wenden, um Ihre Rechte gemäß der DSGVO auszuüben. Diese Rechte sind die Folgenden:
- Das Recht, Auskunft über die Datenverarbeitung zu erhalten, sowie eine Kopie der verarbeiteten Daten (Auskunftsrecht, Art. 15 DSGVO),
- Das Recht, die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Ergänzung unvollständiger Daten zu verlangen (Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO),
- Das Recht, die Löschung der erfassten Daten zu verlangen, sowie, falls diese Daten veröffentlicht wurden, die Information an andere Verantwortliche über den Antrag auf Löschung (Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO),
- Das Recht, die Einschränkung der Datenverarbeitung zu verlangen (Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO),
- Das Recht, die erfassten Daten in einem strukturierten, allgemein gebräuchlichen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und die Übermittlung dieser Daten an einen anderen für die Verarbeitung Verantwortlichen zu verlangen (Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO),
- Das Recht auf Widerspruch gegen die Datenverarbeitung, um sie zu unterbinden (Widerspruchsrecht, Art. 21 DSGVO),
- Das Recht, eine erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen, um eine Datenverarbeitung, die auf Ihrer Einwilligung beruht, zu unterbinden. Der Widerruf hat keinen Einfluss auf die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund der Einwilligung vor dem Widerruf (Widerrufsrecht, Art. 7 DSGVO),
- Das Recht, eine Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einzureichen, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Datenverarbeitung gegen die DSGVO verstößt (Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, Art. 77 DSGVO